Warum ist die KitaBBV noch nicht verkĂĽndet?

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Moderator: Detlef Diskowski

Hascheff
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Re: Warum ist die KitaBBV noch nicht verkĂĽndet?

Beitragvon Hascheff » 18.08.2019, 18:23

Wieder ein Lebenszeichen vom MBJS in Sachen KitaBBV:

Auf der Seite "Gute Kita Brandenburg" gibt es einen Link zu einer PDF namens "Kita-Beitragsbefreiungsverordnung". Die Datei hinter dem Link hat sich verändert. Ursprünglich konnte man im Kopf lesen: "Stand 23.05.2019", das ist spurlos verschwunden. Unter dem Titel liest man "vom ...", es gibt also noch kein Datum. Dafür sieht man im Fuß der Verordnung die Unterschrift von Frau Ernst. Und Finanz- sowie Innenminister sind nicht mehr mit aufgeführt.
Inhaltlich gibt es eine Abweichung: In § 5 Abs. 4 S. 3 wurde "In den Jahren 2019 und 2020" durch "Im Jahr 2019" ersetzt.

Ohne diese inhaltliche Änderung wäre die Aktion nur als Vertuschungsversuch erklärbar. Aber so kann auch die im vorigen Beitrag erwähnte Mail von mir die Ursache sein. Ich hatte darauf hingewiesen, dass "und 2020" in § 6 Abs. 1 S. 5 deplatziert ist.

Für die im Forum Aktiven ist es schon deprimierend: Man schreibt sich hier die Finger wund und das Ministerium liest nichts davon, jedenfalls ist nichts zu bemerken. (Ich hatte eigentlich erwartet, dass Dr. Drescher einen Thread löschen lässt.)
Und dann schreibt man eine Mail ...

Detlef Diskowski hat geschrieben:Die Landkreise und kreisfreien Städte haben die Informationsschreiben zu den Verordnungen und zur Richtlinie ebenfalls letzte Woche erhalten. Ich gehe davon aus, dass in dieser Woche die Gemeinden, Träger und Kitas über die finalen Fassungen der Richtlinie „Kita-Betreuung“, der KitaBBV und der Kita-Elternbeiratsverordnung mit den Anlagen informiert werden.

Ich glaube nicht, dass das ausreicht, damit die Verordnung in Kraft ist.
Möglicherweise habe ich die Veröffentlichung übersehen, obwohl ich jeden Tag nachschaue. Aber sonst wird jede Errungenschaft auch durch Pressemitteilungen gefeiert, und die verfolge ich auch.


Hascheff
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Re: Warum ist die KitaBBV noch nicht verkĂĽndet?

Beitragvon Hascheff » 26.08.2019, 21:19

Danke für den Hinweis! ich habe immer mit Bravors gesucht, da erscheint die Verordnung noch nicht. Ich hätte nicht gedacht, dass das System nicht aktuell ist.

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Detlef Diskowski
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Re: Warum ist die KitaBBV noch nicht verkĂĽndet?

Beitragvon Detlef Diskowski » 29.08.2019, 20:16

Ich verstehe auch nicht, wieso es landesseitig mehrere Seiten für dasselbe Vorhaben gibt. Bravors ist aber tatsächlich nicht sehr aktuell und ich nutze daher jetzt http://www.recht.brandenburg.de
Es grĂĽĂźt freundlich
Detlef Diskowski


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