Elternbeiträge - Einkommensgrenze des § 85 SGB XII

Das Forum "Recht und Struktur" soll helfen Fragen zum Rahmen der Kindertagesbetreuung zu klären, Zusammenhänge aufzuzeigen, auf rechtliche Bestimmungen hinzuweisen und Lösungswege zu eröffnen.

Moderator: Detlef Diskowski

Amt Gramzow/Kita
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Re: RĂĽckerstattung KitagebĂĽhren

Beitragvon Amt Gramzow/Kita » 01.02.2018, 15:22

Hallo liebe Kollegen/ Kolleginen, ,

natürlich blieben wir als Träger von 8 amtseigenen Einrichtungen von Überprüfungsanträgen gemäß § 44 SGB X nicht verschont.
Unsere Satzung bezieht sich weder auf das KAG, noch haben wir kalkulatorische Zinsen in irgendeiner Form angewandt. Dennoch haben wir, ein Verständigungsproblem mit folgendem Satz aus dem Urteil: „Dem Grundeinkommen werde ein Grundbetrag als Gebühr für Krippe und Kita zugeordnet, der die sog. häusliche Ersparnis übersteige. Die weiteren Steigerungen des Grundeinkommens mit 9% (Krippe), 8% (Kita) und 7 % (Hort) würden dazu führen, dass auf dem Niveau der Einkommensgrenze des § 85 SGB XII Elternbeiträge gefordert würden, die das Zumutbare bei Weitem übersteigen.“, denn genau auf diesen beziehen sich unsere Überprüfungsanträge.
Kann jemand dazu ergänzende Hinweise übermitteln?

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Detlef Diskowski
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Elternbeiträge - Einkommensgrenze des § 85 SGB XII

Beitragvon Detlef Diskowski » 02.02.2018, 11:12

Fragen zur Interpretation des Urteils des OVG Berlin-Brandenburg 6-A 15.15
(die untenstehende Frage von "Amt Gramzow/Kita" wurde in dieses neue Thema verschoben).

Sehr geehrte Kollgin,
können Sie bitte die von Ihnen angesprochene Passage im Urteil im Zusammenhang zitieren. (Ich habe nur den Text aus juris und finde dieses Zitat dort nicht.)
Haben Eltern Rücknahme des Verwaltungsaktes gefordert, hat in Ihrem Fall das Jugendamt im Rahmen der Einvernehmensherstellung die Elternbeitragsregelung moniert, weil die entstehenden Elternbeiträge die Zumutbarkeitsgrenze überschritten oder machen Sie sich selber im Vorfeld Überlegungen hierzu?
Bei welchen Elternbeiträgen (Altersgruppen, Einkommensgruppen) wird die Unzumutbarkeit vermutet?
Es grĂĽĂźt freundlich
Detlef Diskowski

Janamike
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Re: Elternbeiträge - Einkommensgrenze des § 85 SGB XII

Beitragvon Janamike » 15.02.2018, 12:46

Hallo in die Runde,

auch hier wĂĽrde ich gern nachhaken.

Laut dem Kompendium würde sich die Einkommensgrenze § 85 SGB XII i.V. mit § 90 SGB VIII ( §§ 82 bis 85, 87, 88 und 92a des Zwölften Buches) im groben je nach Wohnort wie folgt berechnen:

angemessene Unterkunftskosten Kalt+ 818 Euro + 287 Euro Kind + 287 Euro (nicht getrenntlebender Elternteil) + ggf weitere Kinder (je 287 Euro) = abzĂĽglich Kindergeld.

Korrekt?

Vielen Dank

MIKE


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