Erhöhung der Elternbeträge

Das Forum "Recht und Struktur" soll helfen Fragen zum Rahmen der Kindertagesbetreuung zu klären, Zusammenhänge aufzuzeigen, auf rechtliche Bestimmungen hinzuweisen und Lösungswege zu eröffnen.

Moderator: Detlef Diskowski

Mam2018
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Erhöhung der Elternbeträge

Beitragvon Mam2018 » 06.01.2018, 21:08

Hallo.
Der Träger unserer Kita hat zum 1.1.2018 die Elternbeiträge erhöht.
Zum einen durch die Umlage von FrĂĽhstĂĽck und Vesper in die Betriebskosten.( Bisher haben wir an einen externen Anbieter gezahlt)
Zusätzlich wurde durch die Kommune die Berechnungstabelle für die Elternbeträge überarbeitet.
Für uns bedeutet dies eine Erhöhung der Kosten um ca. 65% bei einem Kinderkrippenkind und einem Hortkind. Da fragt man sich was ist daran noch sozial gerecht?
Hat man die Möglichkeit dem zu widersprechen bzw. was kann man konkret machen?
Wieviele Jahre gibt es diesen Absatz im Kitagesetz bereits, dass FrĂĽhstĂĽck und Vesper in den Betriebskosten enthalten sein mĂĽssen? Und welche ZuschĂĽsse erhalten die Kommunen hinsichtlich der Betriebskosten bzw. welchen prozentualen Anteil muss die Stadt selbst aufbringen und welcher bleibt dann fĂĽr die Eltern ĂĽbrig?

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Detlef Diskowski
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Re: Erhöhung der Elternbeträge

Beitragvon Detlef Diskowski » 08.01.2018, 19:44

Mam2018 hat geschrieben:Der Träger unserer Kita hat zum 1.1.2018 die Elternbeiträge erhöht.
Zum einen durch die Umlage von FrĂĽhstĂĽck und Vesper in die Betriebskosten.( Bisher haben wir an einen externen Anbieter gezahlt)


Sehr geehrte Mam2018, insgesamt dürften sich doch aber die Zahlungen (Elternbeiträge und zusätzliche Beiträge für Frühstück und Vesper) für die allermeisten Eltern VERRINGERT und nur die Höchstbeiträge dürfen gleichgeblieben sein. Wie sich hieraus eine Erhöhung ergeben soll, erschließt sich mir nicht.
Die Kosten für Frühstück und Vesper sind Betriebskosten, wie alle anderen Bestandteile (mit Ausnahme des Mittagessens) auch. Ein Anteil der Betriebskosten wird sozialverträglich und gestaffelt auf die Eltern umgelegt. Also kann sich nur der Höchstbeitrag um die Kosten für Frühstück und Vesper erhöht haben.

Mam2018 hat geschrieben:Zusätzlich wurde durch die Kommune die Berechnungstabelle für die Elternbeträge überarbeitet.
Für uns bedeutet dies eine Erhöhung der Kosten um ca. 65% bei einem Kinderkrippenkind und einem Hortkind. Da fragt man sich was ist daran noch sozial gerecht?

Das sind nur sehr pauschale Angaben, aus denen sich Ihre Einschätzung herauslesen lässt - mehr nicht. (65% wovon und wieviel ist das jetzt?)

Mam2018 hat geschrieben:Wieviele Jahre gibt es diesen Absatz im Kitagesetz bereits, dass FrĂĽhstĂĽck und Vesper in den Betriebskosten enthalten sein mĂĽssen?

Die Regelung, dass nur für das Mittagessen ein zusätzliches Essengeld zu erheben ist, und dass demzufolge keine Begründung für weitere Essengelder gegeben ist, existiert seit 1992! Dies ist noch einmal bestärkt worden durch die Einfügung von § 17Abs. 1 Satz 2 KitaG https://mbjs.brandenburg.de/sixcms/detail.php/bb1.c.523868.de

Mam2018 hat geschrieben: Und welche ZuschĂĽsse erhalten die Kommunen hinsichtlich der Betriebskosten bzw. welchen prozentualen Anteil muss die Stadt selbst aufbringen und welcher bleibt dann fĂĽr die Eltern ĂĽbrig?

Das ist relativ ausführlich hier in div. Beiträge dargestellt worden. Bitte lesen Sie dort nach.
Ganz kurz:
Kosten des Platzes in der jeweiligen Altersgruppe (Krippe, Kiga, Hort)
abzüglich der Finanzierung durch das Jugendamt (§ 16 Abs. 2 KitaG)
= der Höchstbeitrag
von dem wird nach Elterneinkommen und Kinderzahl abgestaffelt, so dass ein sozialverträglicher Beitrag entsteht.
Es grĂĽĂźt freundlich
Detlef Diskowski

dergolfer94
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Re: Erhöhung der Elternbeträge

Beitragvon dergolfer94 » 08.01.2018, 21:29

Als Ergebnis diverser Urteile des OVG haben inzwischen viel Kommunen die Betreuungszeit neu geregelt (Regelbetreuungszeit bzw. Ăśber Regelbetreuungszeit). Damit wird es fĂĽr einen nicht unerheblichen Teil der Eltern, die bisher deutlich unter der Regelbetreuungszeit lagen im Ergebnis teurer.
Als weiteren Punkt haben viele Kommunen die Grenzen fĂĽr das erreichen des Maximalbetrages herab gesetzt bzw. Den Einkommensbegriff so definiert, dass mehr Eltern im Maximalbeitrag landen.

Abschließend wird dann die Versorgung in einer gesonderten Essengeldsatzung gefasst, die den Eltern die häusliche Ersparnis, wie auch immer sie ermittelt wurde, auferlegt.

Im Ergebnis wird die Betreuung von Krippenkindern in vielen Fällen günstiger, die von Kita oder Hortkindern jedoch teurer.

Wie meine Mutter immer sagte: Mathematik ist unschlagbar und am Ende sind es immer 100% ;)

Mam2018
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Re: Erhöhung der Elternbeträge

Beitragvon Mam2018 » 10.01.2018, 21:05

Wir haben jetzt mit mehreren Eltern erstmal Widerspruch eingelegt, sowohl bei der Stadt als auch bei dem Träger der Kita.
Nach wie vor ist es uns unverständlich wie diese Erhöhung zustande kommt bzw. auf welcher Grundlage, die Erhöhung basiert.
Mittlerweile habe ich auch die Berechnungstabelle für die neuen Elternbeiträge.
In unserem Fall sieht es konktet so aus, dass wir fĂĽr ein Kinderkrippenkind mit 40h Betreuungszeit vorher 129 Euro gezahlt haben, jetzt sind es 183 Euro.
(42% Erhöhung). Für das Hortkind mit einer Betreuungszeit von 25h wöchentliche mussten wir 61 Euro bezahlen, nach der Neuberechnung sind es 108 Euro. (77% Erhöhung) Was ist daran, wie bereits gesagt, sozial gerecht? Man wird doch bestraft, weil man die Kinder in die Tagesbetreuung geben muss, um arbeiten zu gehen.
Unsere Kosten fĂĽr FrĂĽhstĂĽck und Vesper fĂĽr ein Kind haben im letzten Jahr bei durchschnittlich 9,50 gelegen.
Das sich überall Betriebskosten erhöhen ist klar, aber in welchem Ausmaß es bei den Elternbeiträgen erfolgt ist, kann niemand nachvollziehen.
Der Kitarat hat sich jetzt auch mit eingeschaltet und will das Anliegen, bei den Stadtverordneten nochmal vorbringen und um Erklärung bitten.
Man selbst fĂĽhlt sich leider ziemlich hilflos...

Gruss, Mam2018


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