Orientierungshilfe „Einvernehmensherstellung über die Grundsätze zur Höhe und Staffelung der Kostenbeiträge

Das Forum "Recht und Struktur" soll helfen Fragen zum Rahmen der Kindertagesbetreuung zu klären, Zusammenhänge aufzuzeigen, auf rechtliche Bestimmungen hinzuweisen und Lösungswege zu eröffnen.

Moderator: Detlef Diskowski

Benutzeravatar
Detlef Diskowski
Beiträge: 392
Registriert: 22.10.2015, 08:57

Re: Orientierungshilfe „Einvernehmensherstellung über die Grundsätze zur Höhe und Staffelung der Kostenbeiträge

Beitragvon Detlef Diskowski » 22.10.2017, 23:42

dergolfer94 hat geschrieben:Aus den dargestellten GrĂĽnden macht es fĂĽr mich schon einen erheblichen Unterschied wo und wie eine Staffelung ansetzt auch wenn es im Ergebnis nahezu identisch ist.

Es geht also um Verfahrensfragen, die im Ergebnis zu "nahezu identischen" Ergebnissen fĂĽhren.
Abgesehen davon, dass ich immer noch davon ausgehe, dass der Gleichheitsgrundsatz keineswegs verletzt wäre (und das Bremer Urteil, dass angeführt wurde, belegt dies gerade nicht) frage ich mich doch, ob es nicht wirklich wichtigere Fragen gibt - auch beim Thema Elternbeiträge. Wenn es nicht neue Belege oder neue Argumente gibt, möchte ich dieses Thema für mich gerne abschließen.
Es grĂĽĂźt freundlich
Detlef Diskowski

Benutzeravatar
Detlef Diskowski
Beiträge: 392
Registriert: 22.10.2015, 08:57

Re: Orientierungshilfe „Einvernehmensherstellung über die Grundsätze zur Höhe und Staffelung der Kostenbeiträge

Beitragvon Detlef Diskowski » 23.10.2017, 10:27

Doch noch ein Nachtrag; auch wenn es nur ein Zitat eines weiteren Kommentators ist; also nicht verbindlich, sondern nur eine Meinung. Dr. Baum schrieb zu dieser Frage in seinem Gutachten "Grundsätze der Höhe und Staffelung der Elternbeiträge gemäß §17 KitaG" https://mbjs.brandenburg.de/sixcms/detail.php/bb1.c.444684.de

"Wie der Einrichtungsträger den „Geschwister-Rabatt“ herbeiführt, ist wiederum seine autonome Entscheidung. Denkbar sind etwa prozentuale Reduzierungen des errechneten Elternbeitrags, die Einräumung von Freibeträgen für jedes unterhaltsberechtigte Kind im Rahmen der Einkommensermittlung oder die Einführung von degressiven Staffelungsstufen ab dem zweiten Kind. Der Träger kann diese Instrumente auch kombinieren. Im Ergebnis muss allerdings stets eine Beitragsentlastung ab dem zweiten und für jedes weitere unterhaltspflichtige Kind erreicht werden. Dieser Effekt darf insbesondere nicht durch die Einbeziehung des Kindergeldes in das berücksichtigungsfähige Einkommen zunichte gemacht werden."
Es grĂĽĂźt freundlich
Detlef Diskowski


Zurück zu „Recht und Struktur“

Wer ist online?

Mitglieder in diesem Forum: Google [Bot] und 1 Gast