Neues Berechnungsmodell fĂŒr Zuschuss zum Mittagessen

Das Forum "Recht und Struktur" soll helfen Fragen zum Rahmen der Kindertagesbetreuung zu klÀren, ZusammenhÀnge aufzuzeigen, auf rechtliche Bestimmungen hinzuweisen und Lösungswege zu eröffnen.

Moderator: Detlef Diskowski

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Detlef Diskowski
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Essengeldsatzung der Stadt Luckau

Beitragvon Detlef Diskowski » 19.03.2017, 10:14

Zu einem Àhnlichen Ergebnis kommt die Stadt Luckau:
http://www.luckau.de/de/buergerportal/o ... l?size=big

Luckau.jpg
Luckau.jpg (87.31 KiB) 3842 mal betrachtet
Es grĂŒĂŸt freundlich
Detlef Diskowski

dergolfer94
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Re: Neues Berechnungsmodell fĂŒr Zuschuss zum Mittagessen

Beitragvon dergolfer94 » 19.03.2017, 14:19

Sehr geehrter Herr Diskowski,

vielen Dank fĂŒr diesen informativen Link.

Mir scheint hier hat sich eine Kommune wirklich ausfĂŒhrlich mit dem Thema beschĂ€ftigt und ist auch zu einer praktikablen Lösung gelangt. Insbesondere die eingerĂ€umte Öffnungsklausel bei erheblichen Abweichungen von der Norm sollte nun wirklich fast jeden zu frieden stellen können. Sehr gut gefallen mir auch die AusfĂŒhrungen zu eventuell steigenden ElternbeitrĂ€gen und Hinweise darauf, wer von diesen tatsĂ€chlich betroffen ist.

Praktisch, SozialvertrÀglich und Nachvollziehbar, so kann Verwaltung also auch sein ;)

lemari
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Re: Neues Berechnungsmodell fĂŒr Zuschuss zum Mittagessen

Beitragvon lemari » 14.11.2017, 12:37

Leider bin ich erst jetzt auf dieses Forum gestoßen und muss feststellen, dass sich immer noch Unmut regt. Wenn Sie, Herr Diskowski, schreiben, man solle sich doch dann am Schulgesetz orientieren und ein angemessenes Entgelt bezahlen, finde ich das nicht allumfassend gedacht. Wie auch Sie wissen, werden fĂŒr den Schulbesuch keine ElternbeitrĂ€ge erhoben. Was die meisten Eltern aufregt, ist, dass neben den z.T. horrenden Kita-ElternbeitrĂ€gen noch ein Essengeldzuschuss gezahlt werden muss. Alle Diskussion wĂŒrde sich erĂŒbrigen, wenn das Land Brandenburg gebĂŒhrenfreie Kita-Bildung von Anfang an ermöglichen wĂŒrde. Im Übrigen finde ich die Kalkulation der Stadt FĂŒrstenwalde sehr fragwĂŒrdig bis eigenartig und nicht dem Urteil des OVG vom Sept. 2016 entsprechend.

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Detlef Diskowski
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Re: Neues Berechnungsmodell fĂŒr Zuschuss zum Mittagessen

Beitragvon Detlef Diskowski » 14.11.2017, 19:29

Sehr geehrter Forumsnutzer,
man kann sich immer Anderes und Besseres wĂŒnschen und dafĂŒr eintreten. Das ist das Gute an einer Demokratie, dass solche Diskussionen öffentlich ausgetragen werden können. Ich verstehe hier meinen Auftrag als Versuch die sachlichen und rechtlichen Grundlagen zu erklĂ€ren und zuweilen den Horizont zu erweitern, um den Diskussionen einen Grundlage zu geben, auf der ein gegenseitiges Verstehen und auch VerstĂ€ndnis möglich ist. Insofern möchte ich Ihren Beitrag zum Anlass nehmen, ein paar Sachverhalte zu erklĂ€ren.
lemari hat geschrieben:Leider bin ich erst jetzt auf dieses Forum gestoßen und muss feststellen, dass sich immer noch Unmut regt.
Ich hatte meine Irritation ausgedrĂŒckt, dass ein allgemeiner Unmut (bei Eltern wie bei Kommunen) aufkommt und kaum zur Kenntnis genommen wird, dass diese Regelung seit 1991 besteht - nur die Praxis sich bisher offenbar wenig um die Regelung gekĂŒmmert hat.

lemari hat geschrieben:Wenn Sie, Herr Diskowski, schreiben, man solle sich doch dann am Schulgesetz orientieren und ein angemessenes Entgelt bezahlen, finde ich das nicht allumfassend gedacht.

Sie haben mich womöglich missverstanden. Ich hatte darauf hingewiesen, dass die Regelung aus dem Schulgesetz (die ziemlich unbestimmt ist und in ihrer Folge die vollstĂ€ndige Kostentragung durch die Eltern bewirkt) ĂŒberhaupt nicht kritisiert wird. Meine Bedenken zielte darauf, ob es aus Elternsicht klug ist eine Regelung zu kritisieren, die ihnen deutlich mehr Vorteile bringt als die aus dem Schulgesetz. Wenn es nicht um Kritik an sich geht, wĂ€re das doch einer Überlegung wert, was wie kritisiert wird.
Wenn ich zusĂ€tzlich darauf verweise, dass in KEINEM BUNDESLAND ein Versorgungsauftrag gesetzlich bestimmt ist, dass in anderen LĂ€ndern rechtmĂ€ĂŸig!! FrĂŒhstĂŒcks-, Vesper-, .... Bastel-, BeschĂ€ftigungsgeld u.v.m. erhoben wird, dann könnte man auch ĂŒberlegen, ob es politisch klug ist, die brandenburgischen Regelungen insgesamt fĂŒr schlecht und verbesserungsbedĂŒrftig zu beschreiben. Die Regelung von § 17 Abs. 1 Satz 1 KitaG (dass sich die ElternbeitrĂ€ge auf ALLE mit der Erziehung, Bildung, Betreuung und Versorgung der Kinder verbundenen Leistungen beziehen - also ZusatzbeitrĂ€ge unzulĂ€ssig sind) wird sicherlich nicht in allen Kitas eingehalten; ist sie aber nicht trotzdem vorbildlich (jedenfalls einzigartig in Deutschland)? Ist es sinnvoll die Abschaffung von Ampeln zu fordern, weil es Menschen gibt, die bei Rot ĂŒber die Straße gehen?

lemari hat geschrieben:Was die meisten Eltern aufregt, ist, dass neben den z.T. horrenden Kita-ElternbeitrĂ€gen noch ein Essengeldzuschuss gezahlt werden muss. Alle Diskussion wĂŒrde sich erĂŒbrigen, wenn das Land Brandenburg gebĂŒhrenfreie Kita-Bildung von Anfang an ermöglichen wĂŒrde.

Ich bin der Auffassung, dass die "horrenden Kita-ElternbeitrĂ€ge" aufgrund unrechtmĂ€ĂŸiger Bestimmung der Bemessungsgrundlagen zustande kommen. Sie haben vielleicht verfolgt, dass es vielfĂ€ltige BemĂŒhungen gibt (ĂŒber die auch hier im Forum berichtet und diskutiert wird), eine solche Praxis zu kritisieren und zu verĂ€ndern. DafĂŒr ist es hilfreich, wenn konkrete und belegbare Fakten genannt werden, weil von pauschalen VorwĂŒrfen auch die TrĂ€ger betroffen werden, die sich um rechtmĂ€ĂŸige und bĂŒrgerfreundliche Elternbeitragsstaffelungen bemĂŒhen. (z.B. zuletzt nachzulesen hier http://www.kita-brandenburg.de/viewtopic.php?f=33&t=585) Das ist nicht nur ungerecht; es entmutigt auch die, die sich um sachgerechtes und rechtmĂ€ĂŸiges Verwaltungshandeln bemĂŒhen :(

lemari hat geschrieben: Im Übrigen finde ich die Kalkulation der Stadt FĂŒrstenwalde sehr fragwĂŒrdig bis eigenartig und nicht dem Urteil des OVG vom Sept. 2016 entsprechend.

Könnte Sie diese Kritik vielleicht konkret machen, damit eine Auseinandersetzung damit möglich wird: Welchen Teil der Kalkulation uund Passagen in dem genannten Urteil meinen Sie genau? Ich habe das bisher noch nicht entdeckt, bin aber interessiert an Ihren Hinweisen.
Es grĂŒĂŸt freundlich
Detlef Diskowski

dergolfer94
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Re: Neues Berechnungsmodell fĂŒr Zuschuss zum Mittagessen

Beitragvon dergolfer94 » 18.01.2018, 21:54

Hallo,

Unter dem Motto "Ihre Meinung ist uns wichtig" stelle ich einmal die Lösung unserer Kommune in den Raum.

Nach ewigen Diskussionen und Probessen von verschiedenen Anbietern gibt es bei uns seit Januar eine Essenbeitragssatzung. Soweit, so sinnvoll.
NatĂŒrlich versorgt die Kommune nicht selbst, sondern bedient sich eines Caterers. Kann ich auch noch verstehen.
Die Eltern machen mit diesem einen Vertrag und entrichten den Betrag fĂŒr die hĂ€usliche Ersparnis direkt an den Caterer.
Und jetzt mein Problem:

Die Eltern geben die Mahlzeiten fĂŒr die Kinder ein. Mein Beitrag ermittelt sich also aus ausgewĂ€hlten Mahlzeiten mal hĂ€uslicher Ersparnis.
Nun soll es Eltern geben, die kein Essen auswĂ€hlen und somit keine BeitrĂ€ge entstehen. VerstĂ¶ĂŸt denn aber nicht genau das gegen den Versorgungsauftrag der KOMMUNE?
Anders gefragt, mĂŒsste der Beitrag nicht immer entstehen, weil der Versorgungsauftrag ja auch immer besteht? Und wie löse ich das Problem in den Schulferien?

Meine Ansicht nach, kann die Lösung nur in einem fix zu leistenden Betrag ( an die Kommune) bestehen und die Eltern wÀhlen dann ein Essen oder auch nicht ( was ich nicht hoffen will).
Gibt es hierzu eventuell Erfahrungen?

Schöne GrĂŒĂŸe

Kommunal-Verwaltung
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Re: Neues Berechnungsmodell fĂŒr Zuschuss zum Mittagessen

Beitragvon Kommunal-Verwaltung » 24.01.2018, 15:21

Hallo,

ich glaube, wie man es derzeit als Kommune macht, macht man es falsch! :)
Die grĂ¶ĂŸtmögliche Gerechtigkeit fĂŒr die Eltern herrscht, wenn ich eine Einzelabrechnung der Mahlzeiten vornehme, um beispielsweise Krankentage rausrechnen zu können. Macht man eine pauschale Abrechnung, entsteht weniger Verwaltungsaufwand (geringe umlagefĂ€hige Kosten in der Verwaltung) aber es kommt zu vereinzelten Ungerechtigkeiten. Ich halte beide Varianten fĂŒr möglich.

Letztlich ist die Frage doch, wie weit geht der Versorgungsauftrag der Kommunen und darf/muss dieser gegen den Willen der Eltern umgesetzt werden. So verstehe ich zumindest Ihren Beitrag.

Hier stelle ich mich auf den Standpunkt, dass der Versorgungsauftrag (egal ob Mittag, FrĂŒhstĂŒck oder Vesper) nicht gegen den Willen der Eltern umgesetzt werden darf. Schließlich kennt die Einrichtung bzw. der TrĂ€ger nicht die GrĂŒnde, warum kein Mittagessen bestellt wird. Es können auch gesundheitliche/religiöse/weltanschauliche GrĂŒnde gegen eine Teilnahme sprechen.
Sollten reine KostenerwĂ€gungen (bitte nicht mit fehlenden finanziellen Möglichkeiten verwechseln) der Eltern dazu fĂŒhren, dass das Kind nicht mit Mittagessen versorgt wird. Sprich es wird bewusst kein Mittagessen bestellt, um nichts bezahlen zu mĂŒssen, wĂŒrde ich einen Kinderschutzfall daraus machen.

MfG

dergolfer94
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Re: Neues Berechnungsmodell fĂŒr Zuschuss zum Mittagessen

Beitragvon dergolfer94 » 24.01.2018, 21:48

Hallo,

Da kann ich nur zustimmen... "Den" richtigen Weg gibt es wohl nicht.
Und genau deshalb halte ich eine Abrechnung je Mahlzeit und dann noch mit einem Externen Anbieter fĂŒr Ă€ußerst Zweifelhaft.
Wie soll denn eine Kommune feststellen können, ob sie ihren Versorgungsauftrag erfĂŒllt? Zudem gilt ab ende Mai die europĂ€ische Datenschutzgrundverordnung, wenn danach der Caterer ohne Zustimmung Informationen an die Kommune weitergibt steht er selbst mit dem RĂŒcken zur Wand.
Da bleibt eigentlich am Ende doch nur eine Pauschale Abrechnung direkt mit den Eltern, dann ist der Druck raus und der Auftrag nach KitaG erfĂŒllt.
Der extremste Fall ist wohl der, dass ein Kind (vertreten durch ein Elternteil) die Kommune vor das VG bringt, weil der andere Elternteil aktiv das Essen abbestellt hat und dann argumentiert es hÀtte ja gerne den Versorgungsauftrag der Kommune in Anspruch genommen...

Es bleibt wohl bis zur Beitragsfreiheit weiterhin spannend

Michel
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Re: Neues Berechnungsmodell fĂŒr Zuschuss zum Mittagessen

Beitragvon Michel » 25.01.2018, 22:16

Kommunal-Verwaltung hat geschrieben:Hallo,
Hier stelle ich mich auf den Standpunkt, dass der Versorgungsauftrag (egal ob Mittag, FrĂŒhstĂŒck oder Vesper) nicht gegen den Willen der Eltern umgesetzt werden darf. Schließlich kennt die Einrichtung bzw. der TrĂ€ger nicht die GrĂŒnde, warum kein Mittagessen bestellt wird. Es können auch gesundheitliche/religiöse/weltanschauliche GrĂŒnde gegen eine Teilnahme sprechen.
MfG


Unsere Gemeindeverwaltung ist hier der Ansicht, dass der Versorgungsauftrag zu einer MIttagessenpflicht fĂŒhrt und hat daher die Satzung um den Punkt erweitert, dass der Betreuungsvertrag gekĂŒndigt wird, wenn kein Mittagessen bestellt wird:

Code: Alles auswÀhlen

Der Betreuungsvertrag wird auch fristlos gekĂŒndigt werden, wenn Essengeld nicht oder nicht vollstĂ€ndig bezahlt wurde oder das Kind nicht zur Essenteilnahme angemeldet wurde.

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Detlef Diskowski
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Re: Neues Berechnungsmodell fĂŒr Zuschuss zum Mittagessen

Beitragvon Detlef Diskowski » 25.01.2018, 22:36

Sind wir hier nicht eher im Bereich "PÀdagogik"? Es ist schwer, diese Fragen allgemein und abstrakt zu behandeln, bevor man das Konkrete und PÀdagogische geklÀrt hat. Dabei sollten zwischen Kita und Eltern Fragen besprochen werden wie:
Das Kita-Angebot ist ein ganzheitliches. Kinder von einzelnen AktivitÀten auszunehmen (durch wen auch immer) riskiert den Charakter des Angebots.
Ist allen Beteiligten klar, was die Herausnahme eines Kindes aus einem allgemeinen Angebot bedeutet?
Was sind die GrĂŒnde fĂŒr das Herausnehmen von Kindern aus einzelnen AktivitĂ€ten? Lassen sich die Bedingungen verĂ€ndern?
Welche "Sonderbehandlung" ist sinnvoll, möglich, vertrÀglich, organisatorisch umsetzbar...?
Es grĂŒĂŸt freundlich
Detlef Diskowski

Kommunal-Verwaltung
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Re: Neues Berechnungsmodell fĂŒr Zuschuss zum Mittagessen

Beitragvon Kommunal-Verwaltung » 26.01.2018, 08:40

Guten Morgen,

ich bin hier auch eher der Meinung von Herrn Diskowski und versuche einen goldenen Mittelweg, der sowohl dem Versorgungsauftrag gerecht wird aber auch zulĂ€sst, dass es in EinzelfĂ€llen berechtigte GrĂŒnde geben kann, die Versorgung mit Mittagessen auszusetzten. Wichtig ist Tatsache der Beweggrund, weder darf ein Kind bewusst ausgeschlossen werden (Alternativlösungen) z.B. eigenes Essen durch die Eltern zulassen, wenn diese aus berechtigten GrĂŒnden (weltanschaulich, gesundheitlich, religiöse) eine Teilnahme ablehnen.

Eine KĂŒndigung erachte ich fĂŒr zu hart. Nur weil es einen Versorgungsauftrag gibt, bedeutet dies nicht, dass die Eltern diesen zwangsweise die gestellte Versorgung annehmen mĂŒssen, gleichzeitig kann auch nicht verlangt werden, dass der Versorgungsauftrag alle Besonderheiten (Laktosefrei, vegan, glutenfrei, koscher ....) der verschiedenen ErnĂ€hrungsmöglichkeiten berĂŒcksichtigt. Hauptsache das Kind ist versorgt und wird nicht ausgegrenzt, von wem auch immer dies ausgeht!!!

Dies sind meines Erachtens aber seltene EinzelfĂ€lle und dann mĂŒssen von allen Beteiligten vernĂŒnftige Regelungen im Sinne des Kindes getroffen werden. Ein stures Paragraphenreiten und endlose Schuldzuweisungen, sind da nicht hilfreich.


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