Kalkulatorische Miete gemäß Kita BKNV

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Moderator: Detlef Diskowski

Gast Verwaltung
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Kalkulatorische Miete gemäß Kita BKNV

Beitragvon Gast Verwaltung » 22.06.2016, 15:43

Guten Tag Herr Diskowski,

ich habe eine Frage in der Anwendung der Kita BKNV zur Finanzierung freier Träger, insbesondere in Bezug auf
den § 2 Abs. 1b BKNV (kalkulatorische Miete bei eigenem Grundstück) i.V.m. § 4 Abs. 1 BKNV.

Hinsichtlich der Höhe der kalkulatorischen Miete gibt es unterschiedliche Ansichten zwischen dem freien Träger und der Kommune. Genauer gesagt, ist eine kalkulatorische Miete bis zur Höhe der ortsüblichen Kaltmiete zusätzlich zu den Kosten für die Positionen d-g nach BKNV zu zahlen. Der § 2 Abs. 2 der Kita BKNV beschreibt zugleich die Möglichkeit, dass diese Kosten in der kalkulatorischen Kaltmiete enthalten sein können.

Nach meinem Verständnis sind 2 Wege möglich - Zahlung einer kalkulatorischen Miete als Ausgleich für die Verpflichtung der Gemeinde zur Bereitstellung eines Grundstückes/Gebäudes sowie (zusätzlich) die Zahlung der angemessenen Bewirtschaftungs- und Erhaltungskosten für Gebäude und Grundstück.

oder

Die Zahlung einer kalkulatorischen Miete gemäß § 2 Abs. 1b i.V.m. Abs. 2 Satz 2 BKNV - die Kosten nach Absatz 1 d-g sind darin enthalten. Dies dürfte sich dann in der Höhe der kalkulatorischen Miete widerspiegeln.

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Detlef Diskowski
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Re: Kalkulatorische Miete gemäß Kita BKNV

Beitragvon Detlef Diskowski » 28.06.2016, 15:18

Sehr geehrte Forennutzer,
den jeweils konkreten Auslegungen im Einzelfall nähert man sich m.E. am besten, wenn man den Grundsatz betrachtet:
Das KitaG verpflichtet die Standortgemeinde für eine erforderliche Kita Grundstück und Gebäude zur Verfügung zu stellen und die bei sparsamer Betriebsführung notwendigen Bewirtschaftungs-und Erhaltungskosten für Grundstück und Gebäude zu tragen. (§ 16 Abs. 3 Satz 1) Die Bestimmung des § 2 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 KitaBKNV will nur den (aus damaliger Sicht) Sonderfall regeln, dass die Gemeinde nicht zur Verfügung stellen muss, weil der Träger selber über Grundstück und Gebäude verfügt. Für diesen Fall sollte das Aquivalent benannt werden - die ortsübliche Kaltmiete.

Wenn also (wie in ihrem ersten Beispiel) die von der Gemeinde gezahlte Kaltmiete nur die Entschädigung für das vom Träger zur Verfügung gestellte Grundstück und Gebäude ist (das wäre der Teil den man bei der Miete als "Mietzins" bezeichnet, also die Verzinsung des eingesetzten Kapitals), dann sind daneben Bewirtschaftungs- und Erhaltungskosten zu tragen.
Erreicht die finanzierte Miete eine Höhe mit der Grundstück und Gebäude bewirtschaftet und erhalten werden können (ihr Beispiel zwei), dann fällt dies nicht zusätzlich an. Ich stimme Ihnen da völlig zu.

Der § 2 der KitaBKNV wird vielfach missverstanden, als ob hier bestimmt wird, was finanziert werden muss und was nicht. Tatsächlich handelt es sich schlicht um eine Definition möglicher Kosten; die darüber hinaus noch insofern unklar ist, als einige genannte Kosten nicht nur Sachkosten im engeren Sinne (also durch die Beschaffung einer Sache oder Dienstleistung), sondern durchaus auch als Personalkosten (durch die Beschäftigung eigenen Personals) entstehen können. Bei der "Reinigung" liegt das auf der Hand und ist unmittelbar einleuchtend. Die Finanzierungsverpflichtung ergeben sich aus dem KitaG und die KitaBKNV trifft einige Verfahrensregelungen und enthält Definitionen.
Es grĂĽĂźt freundlich
Detlef Diskowski


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