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von dergolfer94
20.03.2018, 20:01
Forum: Recht und Struktur
Thema: Erhöhung der Elternbeträge
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Re: Erhöhung der Elternbeträge

Ja das ist überall das gleiche Problem.... Fehlende Schulungen über Jahre gepaart mit unzureichende Qualifikation in der Verwaltung ergibt in Summe Ergebnisse, das die Gemeindevertreter werden Nachvollziehen noch Verstehen können/wollen. Und wenn nach gut 20 Jahren eine Bombe nach der anderen Hochge...
von dergolfer94
19.03.2018, 21:39
Forum: Recht und Struktur
Thema: Erhöhung der Elternbeträge
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Re: Erhöhung der Elternbeträge

Hallo Apap, Rückwirkend ist ein hilfloser Versuch der Kommunen die erhaltenen Elternbeiträge auch behalten zu dürfen... Juristisch würd das nix. Bei der Berechnung stellen sich ja immer Mindestens zwei Fragen: 1. Ist die Ermittlung der Kosten und in der Folge des Zuschusses korrekt? 2. Gibt es in de...
von dergolfer94
10.03.2018, 15:25
Forum: Recht und Struktur
Thema: Berechnung Betriebskosten/ Elternbeiträge
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Re: Berechnung Betriebskosten/ Elternbeiträge

Hallo Michel, diese Argumentation kenne ich nur zu gut. In meiner Branche nennt man soetwas dann Abwehrberatung.... Fakt ist, dass das OVG eindeutig (RN 22) gesagt hat, dass die Berücksichtigung von Zinsen im Sinne des KAG nach der KitaBKNV nicht zulässig ist und (RN 23) bereits dieser Mangel zur Un...
von dergolfer94
09.03.2018, 21:28
Forum: Recht und Struktur
Thema: Berechnung
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Re: Berechnung

Hallo Apap und willkommen im Forum, das ist meines Erachtens der nunmehr noch auszufechtende Streit. Die KitaBKNV lässt im §2 Abs.1 als Sachkosten insbesondere Buchstabe b: bei eigenem Grundstück und Gebäude die kalkulatorische Miete und Buchstabe c: Abschreibungen auf Investitionen für eigene Gebäu...
von dergolfer94
09.03.2018, 21:00
Forum: Recht und Struktur
Thema: Berechnung Betriebskosten/ Elternbeiträge
Antworten: 78
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Re: Berechnung Betriebskosten/ Elternbeiträge

Hallo Michel, sehr kreative Gemeinde würde ich einmal sagen :o Also ich wiederhole mich bestimmt, aber massgeblich können immer nur die Informationen sein, die bei der Verabschiedung der Satzung vorlagen. Wenn seinerzeit nach dem KAG (z.B. mit den Zinsen) kalkuliert wurde, findet das Urteil Anwendun...
von dergolfer94
05.03.2018, 21:54
Forum: Recht und Struktur
Thema: Elternvertretungen und Mitglieder von KitaausschĂĽssen
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Re: Elternvertretungen und Mitglieder von KitaausschĂĽssen

Hallo Frau Recknagel, Das Problem ist tatsächlich ein Datenschutzrechtliches. Der Träger darf die Daten ohne Einwilligung des Betroffenen nicht weitergeben (Zweckbestimmung nach 28 BDSG) Tut er es trotzdem ist es im günstigsten Fall eine Ordnungswiedrigkeit. Sollten über den geschilderten Antrag in ...
von dergolfer94
04.03.2018, 12:44
Forum: Recht und Struktur
Thema: Erhöhung der Elternbeträge
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Re: Erhöhung der Elternbeträge

Also wenn der ermittelte Höchstbeitrag auch der tatsächliche Höchstbeitrag in der Satzung ist, ist das natürlich sehr "Intelligent" von der Verwaltung. Bei uns bleiben die Max Beiträge immer unterhalb des Maximalbetrages, damit die Kommune sich tatsächlich bei allen beteiligt. Aber die div...
von dergolfer94
03.03.2018, 22:50
Forum: Recht und Struktur
Thema: Erhöhung der Elternbeträge
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Re: Erhöhung der Elternbeträge

Hallo Mike, Also entweder verstehe ich da Problem jetzt nicht oder es nur zu spät am Tag :) Träger = Kommune => Eltern und Kommune tragen gemeinsam die Kosten Träger= freier Träger => Eltern zahlen an Träger, wenn der nicht klar Kommt bekommt er zusätzlich Geld von der Kommune... Also so kenne ich d...
von dergolfer94
03.03.2018, 16:55
Forum: Recht und Struktur
Thema: Erhöhung der Elternbeträge
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Re: Erhöhung der Elternbeträge

Hallo Mike, Wenn die Eltern nur nach Staffel beteiligt werden, dann trägt doch die Gemeinde den Rest? Oder wo genau ist jetzt das Problem? Platzkosten abzüglich Zuschuss von 84% ... Der Verbleibende Betrag wird teilweise durch Eltern ( Elternbeiträge sozial gestaffelt) und teilweise durch die Kommun...
von dergolfer94
28.02.2018, 23:01
Forum: Recht und Struktur
Thema: Leitungsfreistellung neu
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Re: Leitungsfreistellung neu

Lieber Herr Diskowski,

Sehr tolle AusfĂĽhrungen... Da gibt es bestimmt mehr als eine Kommune wo man das anbringen kann.

Da versteht es sogar ein Laie wie ich...

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