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von dergolfer94
05.04.2018, 19:34
Forum: Recht und Struktur
Thema: Kalkulatorische Miete gemäß Kita BKNV
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Re: Kalkulatorische Miete gemäß Kita BKNV

Sehr geehrte Forumsteilnehmer, Ich finde die AusfĂĽhrungen von Herrn Baum auf den Seiten 13ff. Echt interessant. https://mbjs.brandenburg.de/sixcms/media.php/5527/endfassung_empfehlungen_elternbeitraege.pdf Trotzdem halte ich den Ansatz einer kalkulatorischen Miete immer fĂĽr Zweifelhaft, da es regelm...
von dergolfer94
02.04.2018, 23:15
Forum: Recht und Struktur
Thema: Erhöhung der Elternbeträge
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Re: Erhöhung der Elternbeträge

Hallo Mike, Na dann lohnt es sich vielleicht wirklich mit der Ausarbeitung von Herrn Baum einmal den Sozialausschuss zu besuchen und einige Fragen zu stellen. Normenkontrollverfahren sind zwar heute immer gern genommen, helfen aber irgendwie nicht bei der Kommunikation weiter. Am Ende muss sich wohl...
von dergolfer94
01.04.2018, 21:41
Forum: Recht und Struktur
Thema: Erhöhung der Elternbeträge
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Re: Erhöhung der Elternbeträge

so etwas gibt es bei uns nicht. Dann ist der Fehler also ein Struktureller, was bei einer Kommune, die gleichzeitig als Träger auftritt wenig überrascht. Ich für meinen Teil bin damals mit den Unterlagen von Herrn Baum ins Amt und habe mir die Kalkulation erklären lassen. Hinterher hatte der Sozial...
von dergolfer94
01.04.2018, 19:06
Forum: Recht und Struktur
Thema: Erhöhung der Elternbeträge
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Re: Erhöhung der Elternbeträge

Hallo Mike, Die Lösung steht doch quasi schon in dem Absatz vorher. Wenn bestimmte Kosten nicht bei den Elternbeiträgen berücksichtigt werden dürfen, ist das doch wohl ein Eigenbeitrag. Bei unseren Trägern gibt es regelmäßig eine Aufstellung aller Kosten und dann eine Überleitung zu einer Berechnung...
von dergolfer94
01.04.2018, 00:22
Forum: Recht und Struktur
Thema: KiFöG - Differenzbetrag aus sozialer Staffelung (Drucksache 16_9299)
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Re: KiFöG - Differenzbetrag aus sozialer Staffelung (Drucksache 16_9299)

Hallo Mike, Ich verstehe gerade nicht warum du mir widersprichst. Ich habe doch nur festgestellt, dass die BT-DS nicht Rechtsverbindlich ist. Das KitaG ist eine Landesgesetz und wenn es hier keine Regelungen gibt, gilt ein vorhandenes Bundesgesetz also das SGB, dass ist auch klar. Das Problem mit de...
von dergolfer94
29.03.2018, 21:17
Forum: Recht und Struktur
Thema: KiFöG - Differenzbetrag aus sozialer Staffelung (Drucksache 16_9299)
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Re: KiFöG - Differenzbetrag aus sozialer Staffelung (Drucksache 16_9299)

Sehr geehrter Herr Pehnert, Bei 890€ max Beitrag haben Sie glaube ich ganz andere Problem. An der Stelle kann ich nur auf die Hinweise von Herrn Diskowski verweisen. Das die BT Drucksache in dem Verfahren zur Sprache kam, liegt ausschliesslich darin Begründet, dass es in dem Verfahren um das SGB gin...
von dergolfer94
28.03.2018, 19:42
Forum: Recht und Struktur
Thema: KiFöG - Differenzbetrag aus sozialer Staffelung (Drucksache 16_9299)
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Re: KiFöG - Differenzbetrag aus sozialer Staffelung (Drucksache 16_9299)

Hallo Herr Pehnert, Ich würde an der Stelle nichts tun. Die BT-Drucksache ist ausschliesslich Ausfluss des parlamentarischen Dienstes und kein Gesetz. Das diese Unterlage im Zusammenhang mit dem SGB verfasst wurde ändern hieran nichts. Es sind weder Bundes, noch Landesspezifische Gesetze untersucht ...
von dergolfer94
26.03.2018, 15:55
Forum: Recht und Struktur
Thema: Elternbeiträge - Empfehlungen der AG 17
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Re: Elternbeiträge - Empfehlungen der AG 17

Hallo Hascheff, mein Vorschlag ist eigentlich nichts anderes als der pragmatische Weg entlang am Gesetz. Das Problem des Systemwechsels hat Herrn Baum in seinen Ausführungen sehr schön beschrieben. Vielleicht weis Herr Diskowski, warum man seinerzeit diesen Weg gegangen ist. Die Ausklammerung von Ve...
von dergolfer94
26.03.2018, 00:40
Forum: Recht und Struktur
Thema: Elternbeiträge - Empfehlungen der AG 17
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Re: Elternbeiträge - Empfehlungen der AG 17

Hallo Hascheff, Um die Sache etwas abzukürzen mache ich es mal ganz plastisch. Zulässig und Praktikabel ist aus meiner Sicht, und das habe ich im Rahmen eines Vortrages der AG auch so kommuniziert, ein modifiziertes ( z.B. keine Verlustverrechnung) Bruttoeinkommen. Die Angaben kann hoffentlich jeder...
von dergolfer94
25.03.2018, 14:34
Forum: Recht und Struktur
Thema: Elternbeiträge - Empfehlungen der AG 17
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Re: Elternbeiträge - Empfehlungen der AG 17

Wenn ich das richtig gesehen habe, wird jetzt im Gesetz eine Formel verwendet. http://norm.bverwg.de/jur.php?estg,32a Es ist nicht nur EINE Formel (vorbehaltlich §32b....) und es ist eben auch nur der Steuertarif zur Steuer und genau deshalb landet man am Ende wieder in einer Tabelle (Grundtabelle/...

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