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von Hascheff
20.05.2019, 15:02
Forum: Recht und Struktur
Thema: Brdbg. Gute-KiTa-Gesetz: Einnahmeausfälle des öTöJh?
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Re: Brdbg. Gute-KiTa-Gesetz: Einnahmeausfälle des öTöJh?

Zunächst danke für die Antwort. Für eine umfassende Analyse fehlt mit im Moment die Zeit. Aber einige Aspekte möchte ich sofort aufgreifen. Die Quelle kannte ich noch nicht, finde ich interessant. Ich hatte kürzlich die Begründung für die Änderungen im § 90 SGB VIII gefunden: http://sgbviii.de/files...
von Hascheff
17.05.2019, 22:13
Forum: Recht und Struktur
Thema: Das "Gute-Kita-Gesetz"
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Re: Das "Kita-Qualitätsentwicklungsgesetz"

Dazu passt auch, dass fast ein halbes Jahr nach der Ă„nderung noch die alte Version in der (anscheinend) offiziellen Website des Justizministeriums zu lesen ist. Aber vielleicht sind die Mitarbeiter des Ministeriums auch einfach nur ĂĽberlastet. https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_8/__90.html Hab'...
von Hascheff
17.05.2019, 06:25
Forum: Recht und Struktur
Thema: Das "Gute-Kita-Gesetz"
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Re: Das "Kita-Qualitätsentwicklungsgesetz"

zu Blatt 27: Endlich ist mal der Begriff Priorität zu lesen. Schon das Kita-Qualitätsentwicklungsgesetz selbst hätte Prioritäten setzen sollen. Ich habe da was übersehen: Maßnahmen gemäß § 2 Satz 1 Nummern 1 bis 4 sind von vorrangiger Bedeutung. (§2 Satz 3 KiQuTG) Wichtiger ist etwas anderes: Erst ...
von Hascheff
12.05.2019, 00:00
Forum: Recht und Struktur
Thema: Staffelung der Elternbeiträge nach der Zahl der unterhaltsberechtigten Kinder
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Re: Staffelung der Elternbeiträge nach der Zahl der unterhaltsberechtigten Kinder

Aus dem Argument "Es muss für jedermann bezahlbar sein" zu schließen "Ein höherer Lebensstandard rechtfertigt keine Benachteiligung" ist schon ein Kunststück.
von Hascheff
04.05.2019, 21:06
Forum: Trägerfragen
Thema: MOZ-Artikel "Kita-Gipfel gegen Kita-Frust"
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MOZ-Artikel "Kita-Gipfel gegen Kita-Frust"

Das folgende Schreiben habe ich als Leserzuschrift an die Zeitung gesendet. Da ich aber mit Kürzungen rechne, werde ich es auch noch hier veröffentlichen. "Platznot, Qualitätsmängel und intransparente Kosten" - Welches dieser Probleme hofft das Ministerium durch die Elternbeitragsfreiheit ...
von Hascheff
30.04.2019, 20:32
Forum: Trägerfragen
Thema: Mindesteinkommen und Mindestbeitrag in der Satzung
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Re: Mindesteinkommen und Mindestbeitrag in der Satzung

Für den Antrag wäre doch dann der "Heimat-Landkreis" zuständig, der dann seine eigenen KdU ansetzt? Ich erkenne die Problematik leider nicht :?: Wir kamen doch zu der Frage durch den Prozess gegen die Kyritzer Satzung: Und zur Kyritzer Satzung: Man kann vermuten, dass der LK dieses Verfah...
von Hascheff
29.04.2019, 21:15
Forum: Trägerfragen
Thema: Mindesteinkommen und Mindestbeitrag in der Satzung
Antworten: 9
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Re: Mindesteinkommen und Mindestbeitrag in der Satzung

Für eine Satzung wird das Mindesteinkommen benötigt (§ 85 (2) SGB XII). Bis zu diesem darf eine Familie nicht zusätzlich belastet werden - bisher über den Mindestbeitrag (§ 92a (1) SGB XII), ab 01.08.19 über 0 € hinaus. Zu diesem Mindesteinkommen gehören (Punkt 2 des o. g. §) auch die Kosten der Unt...
von Hascheff
26.04.2019, 06:29
Forum: Trägerfragen
Thema: Mindesteinkommen und Mindestbeitrag in der Satzung
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Re: Mindesteinkommen und Mindestbeitrag in der Satzung

Und zur Kyritzer Satzung: Man kann vermuten, dass der LK dieses Verfahren nicht verloren hätte, wenn man im Anbetracht des oben zitierten Absatzes eine Erklärung der Stadt gefordert hätte. Es hätte schon ein Verweis auf das Wunsch- und Wahlrecht genügt. Kommt ein Kind aus einer anderen Region, sind...
von Hascheff
24.04.2019, 22:04
Forum: Recht und Struktur
Thema: Konnexitätsausgleich nur bis zum Jugendamt?
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Re: Konnexitätsausgleich nur bis zum Jugendamt?

BenjaminRaspel hat geschrieben:Aber ich denke wir schweifen vom eigentlichen Thema ab.
Ja, der Beitrag hätte besser in den anderen Thread gepasst. Das VG Cottbus muss ein ähnliches Urteil gefällt haben, hab aber leider vergessen, mir das zu notieren.
von Hascheff
24.04.2019, 16:24
Forum: Trägerfragen
Thema: Mindesteinkommen und Mindestbeitrag in der Satzung
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Re: Mindesteinkommen und Mindestbeitrag in der Satzung

In meinem Beitrag zum Konnexitätsausgleich http://www.kita-brandenburg.de/viewtopic.php?f=33&t=737&p=2161#p2161 habe ich eben das Urteil über die Satzung von Kyritz erwähnt. Um die Bedeutung dieses Urteils zu verstehen, muss man noch folgendes wissen: Anlässlich der Beitragsbefreiung im Vors...

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