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von Hascheff
24.05.2018, 10:47
Forum: Recht und Struktur
Thema: Berechnungsmodell Elternbeitrag
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Re: Berechnungsmodell Elternbeitrag

Hallo, sorry, dass ich eine Leiche wecke, aber ich befasse mich gerade mit dem Thema. Nur wenn also alle Kinder aus einer gut betuchten Familie mit nur einem Kind stammen und in der Krippe 10 Stunden betreut werden, könnte die Kommune ihre Kosten decken. Das ist so nicht richtig. Nur wenn also alle ...
von Hascheff
27.04.2018, 08:35
Forum: Recht und Struktur
Thema: Kita SchlieĂźzeiten
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Re: Kita SchlieĂźzeiten

Ich halte diesen Vorschlag für nicht rechtskonform und nicht händelbar. Hallo Herr Saborowski, ich kann mir nicht vorstellen, dass der Gesetzgeber die Gestaltungsfreiheit des Trägers (besser allgemein: der Basis) unnötig einschränkt. Jede Vorschrift ohne Berücksichtigung der lokalen Gegebenheiten v...
von Hascheff
25.04.2018, 01:45
Forum: Recht und Struktur
Thema: Berechnung Betriebskosten/ Elternbeiträge
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Zugriffe: 19678

Fortsetzung

Hallo in die Runde, in meinem letzten Beitrag (Er war lang genug) kamen ein paar Aspekte zu kurz. Ich muss noch mal nachlegen. Im Ergebnis meiner AusfĂĽhrungen stelle ich fest, dass zwischen Beitragserhebung gem. aktueller Satzung und meiner Auffassung eine erhebliche Differenz von 149,58 EUR vorlieg...
von Hascheff
22.04.2018, 00:23
Forum: Recht und Struktur
Thema: Berechnung Betriebskosten/ Elternbeiträge
Antworten: 50
Zugriffe: 19678

Re: Berechnung Betriebskosten/ Elternbeiträge

Hallo Woithe, Modell 1 ist zwar prinzipiell richtig, aber unnötig kompliziert. in der höchsten Einkommensstufe eine 83,3%ige Steigerung (Du meinst "Betreuungszeitstufe") Ja, weil 11 h 183,3 % von 6 h sind. Das nennt man in der Mathematik "Distributivgesetz. ;-) 8-) Das liegt daran, da...
von Hascheff
13.04.2018, 23:18
Forum: Recht und Struktur
Thema: Entwurf eines Gesetzes zum Einstieg in die Elternbeitragsfreiheit in Kitas
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Re: Entwurf eines Gesetzes zum Einstieg in die Elternbeitragsfreiheit in Kitas

und dann wird sich darüber beschwert, dass die so ermittelten 115€ zu wenig sind. Verstehe ich nicht. Wenn die durchschnittlichen Einnahmen pro Kind und Monat höher waren und rechtmäßig erhoben wurden, werden höhere Beträge erstattet. Da kann sich doch nur jemand beschweren, der die Rechtmäßigkeit ...
von Hascheff
13.04.2018, 22:42
Forum: Recht und Struktur
Thema: Betreuungszeiten in Kitas
Antworten: 3
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Re: Betreuungszeiten in Kitas

Es gibt im Gesetz keine Regelung wieviel ErzieherInnen für wieviele Kinder im Alltag tatsächlich anwesend sein müssen, sondern nur wieviel Kräfte beschäftigt sein müssen. Das sollte ein großer Träger eigentlich wissen und auch verstehen :oops: Das war auch mein erster Gedanke, als ich davon gehört ...
von Hascheff
02.04.2018, 13:38
Forum: Recht und Struktur
Thema: KiFöG - Differenzbetrag aus sozialer Staffelung (Drucksache 16_9299)
Antworten: 18
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Re: KiFöG - Differenzbetrag aus sozialer Staffelung (Drucksache 16_9299)

Hallo Janamike, in ihrem ersten Beitrag in diesem Thread erweckten Sie den Eindruck, dass Sie den TO in seinem Anliegen unterstützen wollen. Ich vermute, Herr Pehnert wollte fragen, ob es zu hinterfragen wäre, wie der Bundesgesetzgeber es gemeint hat. Das ist in Ordnung. Jetzt kommen Sie aber mit Ih...
von Hascheff
02.04.2018, 06:03
Forum: Recht und Struktur
Thema: KiFöG - Differenzbetrag aus sozialer Staffelung (Drucksache 16_9299)
Antworten: 18
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Re: KiFöG - Differenzbetrag aus sozialer Staffelung (Drucksache 16_9299)

Guten Morgen und ein schönes Osterfest! In den Kommunen meines Landkreises errechnet sich der Anteil des Trägers durch die soziale Staffelung. Nun, meines Wissens werden die Kosten auf die Wohnortgemeinden umgelegt. (Da ist die Trägerkommune natürlich auch dabei.) Das würde dann jedoch bedeuten, das...
von Hascheff
29.03.2018, 00:10
Forum: Recht und Struktur
Thema: KiFöG - Differenzbetrag aus sozialer Staffelung (Drucksache 16_9299)
Antworten: 18
Zugriffe: 1068

Re: KiFöG - Differenzbetrag aus sozialer Staffelung (Drucksache 16_9299)

Hallo Herr Pehnert,
da ich kein Rechtsanwalt bin, kann ich Ihnen nicht wirklich helfen.

Aber das erwähnte Urteil des BVerwG geht an Ihrem Problem vorbei, da es sich mit der Frage befasst, ob Eltern Anspruch auf finanziellen Ausgleich haben.

Freundliche GrĂĽĂźe
Hascheff
von Hascheff
27.03.2018, 15:38
Forum: Recht und Struktur
Thema: Elternbeiträge - Empfehlungen der AG 17
Antworten: 42
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Re: Elternbeiträge - Empfehlungen der AG 17

Das Problem des Systemwechsels hat Herrn Baum in seinen Ausführungen sehr schön beschrieben. Das kann ich nicht finden. Nirgends wird ein getrennt lebendes Elternteil außer durch den Unterhalt in die Rechnung einbezogen. Da bei meiner Ermittlung kein Anrechnungsfreier Betrag abgezogen wird, ergibt ...

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