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von Michel
13.03.2018, 14:40
Forum: Recht und Struktur
Thema: Berechnung Betriebskosten/ Elternbeiträge
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Re: Berechnung Betriebskosten/ Elternbeiträge

So sehe ich das auch. Dann wird das wohl auch auf eine rechtliche Auseinandersetzung hinauslaufen, denn auf Einsicht der Gemeinde ist hier nicht zu bauen. Ich vermute mal, das da schlicht auf Zeit gespielt wird. So ein Prozess dauert ja auch seine Zeit und das limitiert dann den Erstattungszeitraum ...
von Michel
10.03.2018, 09:07
Forum: Recht und Struktur
Thema: Berechnung Betriebskosten/ Elternbeiträge
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Re: Berechnung Betriebskosten/ Elternbeiträge

Hallo dergolfer94, vielen Dank für die Antwort. Die Gemeinde beruft sich darauf, dass das Urteil des OVG für die Unwirksamkeit der Satzung voraussetzen würde, dass die Elternbeiträge kostendeckend berechnet wurden (nach Randnummer 18 und 23). Die Argumentation basiert vor allem darauf, dass sie die ...
von Michel
08.03.2018, 20:23
Forum: Recht und Struktur
Thema: Berechnung Betriebskosten/ Elternbeiträge
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Re: Berechnung Betriebskosten/ Elternbeiträge

Wir sind uns sicherlich einig, dass es kein Missverhältnis zwischen Platzkosten (abzüglich der Finanzierung nach § 16(2) KitaG und dem Höchstbeitrag geben darf (und dass es in dieser Hinsicht in der Praxis noch einigen Veränderungsbedarf gibt :( ); aber ein gewisser, begrenzter Gestaltungsspielraum...
von Michel
29.01.2018, 08:29
Forum: Recht und Struktur
Thema: Elternbeiträge - Empfehlungen der AG 17
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Re: Elternbeiträge - Empfehlungen der AG 17

dergolfer94 hat geschrieben:Hallo in die Runde,

Ich habe mir den Vortrag zum Kompendium einmal live angehört und war echt überrascht, wie verschieden die Verwaltungen, freien Träger und natürlich die Eltern ticken.


Gibt es den zufällig auch online oder war das Dein Eindruck aus dem Besuch der Veranstaltung?
von Michel
25.01.2018, 22:16
Forum: Recht und Struktur
Thema: Neues Berechnungsmodell fĂĽr Zuschuss zum Mittagessen
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Re: Neues Berechnungsmodell fĂĽr Zuschuss zum Mittagessen

Hallo, Hier stelle ich mich auf den Standpunkt, dass der Versorgungsauftrag (egal ob Mittag, Frühstück oder Vesper) nicht gegen den Willen der Eltern umgesetzt werden darf. Schließlich kennt die Einrichtung bzw. der Träger nicht die Gründe, warum kein Mittagessen bestellt wird. Es können auch gesun...
von Michel
26.11.2017, 19:54
Forum: Recht und Struktur
Thema: Berechnung des Elternbeitrags
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Re: Berechnung des Elternbeitrags

Das im Doppelresidenzmodell kein Unterhalt gezahlt werden muss, wird vom BGH nicht so gesehen: Auch bei hälftiger Betreuung der Kinder im paritätischen Wechselmodell bzw. Doppelresidenzmodell müssen Eltern Kindesunterhalt zahlen (vgl. BGH Beschluss vom 11.1.2017, Az. XII ZB 565/15): "Die Eltern...
von Michel
09.06.2017, 11:14
Forum: Recht und Struktur
Thema: Berechnung des Elternbeitrags
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Berechnung des Elternbeitrags

Hallo zusammen, ich habe eine Frage zu einer Regelung in der Kitagebührensatzung einer Gemeinde in Brandenburg: Zur Berechnung des Elternbeitrags werden bestimmte Abzüge von den positiven Einkünfte vorgenommen. Für privat krankenversicherte Eltern wird die Abzugsfähigkeit auf die Höhe der Beiträge f...
von Michel
09.06.2017, 10:57
Forum: Recht und Struktur
Thema: Fristlose KĂĽndigung des Betreuungsvertrages
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Fristlose KĂĽndigung des Betreuungsvertrages

Hallo zusammen, ich habe eine Frage zu einer Regelung in der Kitagebührensatzung einer Gemeinde in Brandenburg: Der Betreuungsvertrag wird vom Träger der Einrichtung fristlos gekündigt werden, wenn die Gebühr trotz Fälligkeit und Mahnung für zwei Monate in Folge nicht entrichtet wurde. Der Betreuung...

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