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von Jens M. Schröder
08.06.2017, 22:07
Forum: Recht und Struktur
Thema: FrĂĽhstĂĽck und Vesper
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Re: FrĂĽhstĂĽck und Vesper

Sehr geehrter Herr Diskowski, dann wundert mich überhaupt nichts mehr. Das MBJS muss nur prüfen, ob die örtlichen Träger der Jugendhilfe ihrer Verpflichgtung des Herstellens des Einvernehmens nachkommen. Alles andere unterliegt keiner Kontrolle. Die Regelung in dem AGKJHG ist daher absolut zu wenig....
von Jens M. Schröder
08.06.2017, 16:20
Forum: Recht und Struktur
Thema: FrĂĽhstĂĽck und Vesper
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Re: FrĂĽhstĂĽck und Vesper

Sehr geehrte Frau Stobbe, ich bin da jetzt etwas verwirrt. Die Rechtsaufsicht obliegt allein der Kommunalaufsicht (siehe KVerf). Dies bedeutet, dass entweder die Kommunalaufsicht des Landkreises (Landrat) oder die des Ministeriums des Innern handelt. Dem MJBS obliegt allein die Fachaufsicht. Eine Fa...
von Jens M. Schröder
08.06.2017, 16:04
Forum: Recht und Struktur
Thema: Höchstbeitrag Elternbeiträge
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Re: Höchstbeitrag Elternbeiträge

Sehr geehrte Frau Klaus, Ich möchte mal zu einigen Teilen Stellung nehmen. Bitte nicht Äpfel mit Birnen vergleichen. Ich habe in meiner vorherigen Antwort schon geschrieben, dass zwischen Träger und Gemeinde unterschieden werden muss und jeder seinen Anteil in die Kita einzubringen hat. Eine Miete m...
von Jens M. Schröder
08.06.2017, 11:21
Forum: Recht und Struktur
Thema: Höchstbeitrag Elternbeiträge
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Re: Höchstbeitrag Elternbeiträge

Sehr geehrte Frau Kahl, Sehr geehrte Frau Klaus, Ich möchte mal aus der rechtlichen Sicht das Thema angehen. § 16 Abs. 3 KitaG steht nach den Absätzen 1 und 2. Hier ist immer die Gesetzessystematik zu beachten. Am Anfang stehen die allgmeinen Regeln, die allgemein gültig sind und je weiter man nach ...
von Jens M. Schröder
23.03.2017, 17:44
Forum: Recht und Struktur
Thema: Empfehlungen zum Essengeld
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Re: Empfehlungen zum Essengeld

Ich werde mich hier noch genau zu der Empfehlung äußern. Leider habe ich zuviele Felder, die aufgeräumt werden müssen. Nur habe ich bei der ganzen Empfehlung Bauchschmerzen, auch wenn die Vorgehensweise hier moderat war. Jedoch merke ich zurzeit, dass der Einfluss der LIGA stark zugenommen hat und b...
von Jens M. Schröder
23.03.2017, 09:14
Forum: Recht und Struktur
Thema: Empfehlungen zum Essengeld
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Re: Empfehlungen zum Essengeld

Entschuldigung ich bin formal schon gegen diese Empfehlung. Für mich ist es anrüchig, dass die Vorsitzende der LIGA Frau Böttcher Gesetzesvorschläge vorbringt, die als Lebensgefährtin des Ministers Herrn Baaske (MJBS) am Küchentisch ausgearbeitet worden sein können. Da hätte man eine bessere Lösung ...
von Jens M. Schröder
22.03.2017, 15:41
Forum: Recht und Struktur
Thema: Transparenz und AIG
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Re: Transparenz und AIG

Hallo, Ich möchte auf diese Fragen gern eingehen, weil diese Fragen in unserer Praxis immer wieder aufgeworfen werden und bisher kein befrriedigendes Ergbenis geliefert haben. Richtig ist, dass die Träger bei der Herausgabe der Kalkulationen mauern. Diese sind jedoch aufgrund des Öffentlichkeitsgrun...
von Jens M. Schröder
22.03.2017, 10:41
Forum: Recht und Struktur
Thema: FrĂĽhstĂĽck und Vesper
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Re: FrĂĽhstĂĽck und Vesper

Beim OVG ist zurzeit kein Verfahren bezüglich Essengeld weiterhin anhängig. Es ist jedoch ein Verfahren weiterhin am Verwaltungsgericht Potsdam wegen der 1,70 Euro anhängig. Dafür wurde durch das VG Potsdam auch schon terminiert. Ich werde darüber informieren. Mit freundlichen Grüßen Jens M. Schröder
von Jens M. Schröder
10.01.2017, 12:48
Forum: Recht und Struktur
Thema: OVG Urteil Zuschuss zum Mittagessen vom 13.09.2016
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Re: OVG Urteil Zuschuss zum Mittagessen vom 13.09.2016

Hallo Herr Diskowski, man kann an den Fragen ersehen, dass es schwierig ist, das Thema für die Eltern verständlich zu machen. In dem Gerichtsverfahren wurde deutlich, wie will dies denn eine Kita berechnen? Eine Umfage zum Thema Kosten für die Aufwendungen zum Mittagessen durch die Eltern wird an de...
von Jens M. Schröder
04.01.2017, 21:40
Forum: Recht und Struktur
Thema: OVG Urteil Zuschuss zum Mittagessen vom 13.09.2016
Antworten: 23
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Re: OVG Urteil Zuschuss zum Mittagessen vom 13.09.2016

Sehr geehrte Kommunal-Verwaltung und Janamike, zu den Themen möchte ich mich wie folgt äußern: Nach der Frage ob ein Vertrag nun abzuschließen ist oder nicht, möchte ich zunächst auf das Geschriebene von Herrn Diskowski verweisen, dass das OVG sich dazu nicht direkt äußerte. Leider hat das OVG keine...

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